Geschäftsprüfungsaudit zum BAFU
Die Geschäftsprüfungskommission des Nationalrates (GPK-N) nimmt die überwiegend positive Bilanz des Geschäftsprüfungsaudits der Parlamentarischen Verwaltungskontrolle (PVK) zur politischen und betrieblichen Führung des Bundesamtes für Umwelt (BAFU) mit Genugtuung zur Kenntnis, verlangt vom Vorsteher des Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) aber insbesondere, dass er aufzeigt, wie die Anbindung an die übergeordnete Steuerung auf Stufe Departement verbessert werden kann.
Die GPK-N hat mit Genugtuung von den insgesamt überwiegend positiven Ergebnissen des Geschäftsprüfungsaudits zum BAFU Kenntnis genommen. Im Zentrum der Untersuchung der PVK stand die Frage, ob das Instrumentarium für die politische und betriebliche Steuerung des BAFU zweckmässig ist, um die Aufgabenerfüllung durch das Amt zu gewährleisten. Auch untersucht wurde die Anbindung an die übergeordnete Steuerung, wobei Bundesrat und Departement gemeinsam betrachtet wurden.
Im Bericht kommt die PVK zum Schluss: Die amtsinterne Steuerung funktioniert. Das Steuerungsinstrumentarium verbindet in vorbildlicher Weise Aufgaben und Ressourcen miteinander, was eine integrierte Steuerung ermöglicht. Die Direktion setzt gezielt Prioritäten und überwacht deren Umsetzung. Die Partner und Zielgruppen des BAFU sind mit den Leistungen des Amtes mehrheitlich zufrieden. Die Mitarbeitenden des BAFU sind im Quervergleich der Bundesverwaltung überdurchschnittlich zufrieden mit ihrem Arbeitgeber. Es wurde aber auch Optimierungspotenzial aufgezeigt. So ist das formalisierte Steuerungsinstrumentarium von Bundesrat und Departement beschränkt. Es werden wenige Vorgaben gemacht und kaum systematische Überprüfungen durchgeführt. Das erscheint insbesondere deshalb erstaunlich, weil die in den gesetzlichen Grundlagen liegenden Zielkonflikte die Definition einer Gesamtstrategie auf Stufe des Bundesamtes erschweren.
Auf der Basis dieser Ergebnisse hat sich die GPK-N dafür entschieden, vom Vorsteher des UVEK bis Ende September 2010 eine Stellungnahme zum Bericht der PVK zu verlangen, bevor sie die politische Bewertung vornimmt.
Das Geschäftsprüfungsaudit zum BAFU wurde von der PVK im Auftrag der GPK beider Räte durchgeführt. Die Kommissionen wollen mit diesem Instrument, das nach Abschluss seiner dritten Anwendung einer internen Evaluation unterzogen wird, die Transparenz des Verwaltungshandelns und die Oberaufsicht stärken.
Der Bericht der PVK vom 28. Januar 2010 und der Brief der GPK-N wurden heute veröffentlicht. Sie können auf der Internetseite des Parlaments eingesehen werden.
Darüber hinaus hat die Kommission beschlossen, die Funktionsweise des ETH-Rates und die allgemeine Personalsituation in seinem Stab im Rahmen einer Inspektion zu untersuchen.
Die GPK-N hat am 30. März 2010 unter der Leitung von Maria Roth-Bernasconi (SP, GE) in Bern getagt.
Bern, den 30. März 2010 Parlamentsdienste Sekretariat der Geschäftsprüfungskommissionen www.parlament.ch Arbeitsgruppe Aufsicht BVG des Nationalrates