Frist für Verpackungsmeldung

Verpackungsmengen melden: Frist endet am 1. Mai

 

Unternehmen, die große Mengen von Waren verpacken, müssen prüfen, ob sie dafür eine Vollständigkeitserklärung (VE) abzugeben haben. Daran erinnern die Industrie- und Handelskammern in Rheinland-Pfalz. Die VE für das vergangene Jahr ist im entsprechenden internetbasierten Register zu hinterlegen.

 

Letzter gesetzlicher Termin für die Abgabe der Vollständigkeitserklärung aus dem Berichtsjahr 2010 ist der 1. Mai 2011. Betriebe, die ihre VE später hinterlegen, riskieren empfindliche Geldbußen, denn die zuständigen Vollzugsbehörden können ein Überschreiten der Frist als Ordnungswidrigkeit ahnden. Ab dem 2. Mai wird im VE-Register dann die Adressliste der Unternehmen veröffentlicht, die eine Vollständigkeitserklärung abgegeben haben.

 

Alle Unternehmen, die verpackte Waren für private Endverbraucher „erstmals in Verkehr bringen“, müssen die Verpackungsmengen bei einem Dualen System lizenzieren lassen. Dies fordert die Verpackungsverordnung. Zusätzlich ist eine Vollständigkeitserklärung zu hinterlegen, sofern materialspezifische Bagatellgrenzen überschritten werden. Diese Freigrenzen betragen: für Glasverpackungen 80 Tonnen pro Jahr, für Pappe, Papier, Karton 50 Tonnen pro Jahr oder für Kunststoffe, Verbund, Weißblech Aluminium und ähnliche Materialien 30 Tonnen pro Jahr.

 

Weitere Informationen zur Verpackungsverordnung und VE-Hinterlegung finden Sie im VE-Register .

 

 

 

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