Zoll und Fachverband gehen gegen Plagiate vor

 

Am zweiten Tag der Messe Light+Building in Frankfurt am Main haben Mitarbeiter des Hauptzollamts Darmstadt Aussteller von Leuchten, Lampen und Installationsgeräten kontrolliert. Geprüft wurden Schutzrechtsverletzungen, insbesondere Verletzungen geschützter Designs der Originalhersteller. Die Aktion, die der Zoll auf der Light+Building das zweite Mal durchgeführt hat, wurde auch in diesem Jahr wieder vom ZVEI – Zentralverband Elektrotechnik- und Elektronikindustrie unterstützt.

 

20 Mitgliedsunternehmen waren dem Aufruf des ZVEI gefolgt, sich an der Zollaktion zu beteiligen. Sie haben 14 Produktpiraten und knapp zwei Dutzend Schutzrechtsverletzungen identifiziert. In acht Fällen wurden Strafverfahren gegen die Verletzer eingeleitet und Sicherstellungen verfügt, die 14 schutzrechtsverletzende Geräte und über 400 CDs betrafen. In zwei Fällen wurden Wiederholungstäter aus dem Jahr 2010 zur Rechenschaft gezogen: Neben Sicherstellungen wurden gegen sie auch Zahlungen von je 1.500 Euro verfügt.

 

Die Sicherstellungen richteten sich auch in diesem Jahr wieder hauptsächlich gegen Produkte aus China. In einem Fall war ein Unternehmen aus Taiwan, in einem weiteren Fall ein Unternehmen aus der Türkei betroffen. Neben den offiziell eingeleiteten Strafverfahren haben sich Schutzrechtsverletzer in zahlreichen weiteren Fällen sofort bereit erklärt, Katalogseiten zu entfernen oder zu schwärzen, die schutzrechtsverletzende Abbildungen zeigten. Zuständigkeitshalber hatte sich der Zoll auf Produkte beschränkt, die von außerhalb der EU eingeführt wurden.

 

ZVEI-Rechtsanwalt Till Barleben: „Die Aktion hat wieder deutlich gemacht, dass die Originalhersteller nicht schutzlos sind und dass es sich lohnt, konsequent gegen Produktpiraten vorzugehen.“ Bruno Gantenbrink, persönlich haftender Gesellschafter und Geschäftsführer des Unternehmens ‚BEGA Gantenbrink-Leuchten‘ kommentierte: „Das konsequente Handeln des Zolls schützt innovative Firmen vor dem unseligen Kopieren von vielversprechenden Produkten. Mich beeindruckt die Professionalität und Schnelligkeit der Kontrollmaßnahmen. Nach dem erfolgreichen Testlauf im Jahr 2010 haben wir in diesem Jahr die vom Zoll mit Unterstützung des ZVEI gebotenen Möglichkeiten besonders effektiv zur Durchsetzung unserer Rechte nutzen können. Ich hoffe, dass diese Maßnahmen zu einem festen Bestandteil der Light+Building werden.“

 

Der Schaden durch Plagiate wird für die deutsche Industrie insgesamt auf 25 Milliarden Euro jährlich geschätzt. Acht bis zehn Prozent des Welthandels bestehen nach Expertenschätzung aus gefälschten Produkten.

 

Der ZVEI unterstützt seine Mitglieder im Kampf gegen Produktpiraterie auf großen Messen mit einem regelmäßig angebotenen ZVEI-Anwaltsnotdienst. Auf der Light+Building findet zudem der Rundgang des Zolls mit ZVEI-Unterstützung statt.

 

http://www.zvei.org

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